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Schöffen

Wahl der Schöffinnen und Schöffen in Erwachsenenstrafsachen


Diese Seite behandelt die Schöffenwahl. Wenn Sie sich für die Wahl der Jugendschöffen interessieren, klicken Sie bitte hier.


Die Inhalte dieser Seite sind:

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zum Verfahren

Schöffinnen und Schöffen nehmen als ehrenamtliche Richter an Gerichtsverhandlungen in Strafsachen teil. Am Amtsgericht Menden bzw. in den Strafkammern des Landgerichts Arnsberg entscheiden sie bei der Urteilsfindung in Erwachsenenstrafsachen gleichberechtigt mit dem Berufsrichter über Schuld oder Unschuld von Angeklagten.

In  2013 werden bundesweit die Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit von 2014 bis 2018 gewählt. Gesucht wurden in der Bewerbungsphase bis zum 15.03.2013 Frauen und Männer für die folgenden Ehrenämter:

In diesem Bewerbungsverfahren müssen wegen formaler Vorgaben doppelt so viele Kandidaten gefunden werden, also mindestens 40 Frauen und Männer, die als Schöffinnen und Schöffen tätig werden möchten.

Der Stadt Menden (Sauerland) fällt nach § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) die Aufgabe zu, die sogenannten Vorschlagslisten aufzustellen (sie ist jedoch nicht zuständig für die eigentliche Wahl). In dieser Vorschlagsliste werden die Bewerber für das Schöffenamt zusammengestellt. Nachdem der Rat der Stadt Menden (Sauerland) die Vorschlagsliste beschlossen hat, wird sie an den zuständigen Richter beim Amtsgericht Menden weitergeleitet.
Ab diesem Zeitpunkt ist nur noch das Amtsgericht Menden für das weitere Verfahren, insbesondere die eigentliche Wahl der Schöffinnen und Schöffen, zuständig. Nach dem 16.09.2013 wählt der Schöffenwahlausschuss die Schöffen aus den Bewerbern der Vorschlagsliste.

Leider stellt die Stadt Menden (Sauerland) zwar die Vorschlagslisten auf, erfährt aber wegen der Zuständigkeit des Amtsgerichtes für den Schöffenwahlausschuss nicht, welcher Bewerber aus der Vorschlagsliste gewählt bzw. nicht gewählt wird.
Bitte haben Sie deshalb Verständnis für den Umstand, dass bei der Stadt Menden (Sauerland) keine Informationen darüber vorliegen, ob Sie zur Schöffin oder zum Schöffen gewählt wurden oder nicht. Entsprechende Anfragen richten Sie bitte erst gegen Ende des Jahres 2013 an das Amtsgericht Menden.

 

Persönliche Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen

Die Bewerber müssen einige gesetzliche Anforderungen erfüllen, damit sie Schöffe werden können. Diese werden im Bewerbungsformular für die Wahl der Erwachsenenschöffen (das mittlerweile wegen des Ablaufs der Bewerbungsfrist entfernt wurde) ausführlich erläutert und abgefragt (§§ 31 ff. GVG sowie § 44a Deutsches Richtergesetz / DRiG).

Das Faltblatt "Verantwortung übernehmen - Schöffe werden" wurde mit freundlicher Genehmigung des Vorsitzenden des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. - Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS), Herrn Hasso Lieber, bereitgestellt. Herzlichen Dank!

Bitte beachten Sie: Für die Wahl zum Jugendschöffen ist nicht dieses Formular, sondern das auf der Seite der Jugendschöffen-Wahl zu verwenden!


Weiterführende Informationen

Ausführliche Informationen finden Sie im Internet u. a. auf den folgenden Seiten:

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