Straßenbau

Straßenbau allgemein

Zu den Maßnahmen des Straßenbaues zählen der Neubau als auch die Erweiterung, Verbesserung oder grundlegende Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen.

Die Abt. Straßenbau und Verkehr erarbeitet in Zusammenarbeit mit der Abt. Planung und Bauordnung zunächst Ausbaupläne. Diese werden mit den Eigentümern der erschlossenen Grundstücke, welche später Erschließungsbeiträge oder Straßenbaubeiträge zahlen müssen, in einem öffentlichen Anliegergespräch erörtert und abgestimmt. Die abschließende Entscheidung über den Straßenausbau trifft der Bauausschuss der Stadt Menden (Sauerland).

Der endgültige Ausbau von Straßen in Neubaugebieten erfolgt in der Regel erst dann, wenn mindestens 70% der Grundstücke bebaut sind.

Erschließungsbeiträge/Straßenbaubeiträge

Für die erstmalige Anlegung von Straßen, Wegen, Plätzen, Lärmschutzanlagen, selbständigen Anlagen zum Parken sowie selbständigen Grünanlagen erhebt die Stadt Menden (Sauerland) Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Baugesetzbuches.

Wenn die Erschließung auf einen Dritten übertragen worden ist (z.B. Bauträger), werden die Erschließungsbeiträge in der Regel zusammen mit dem Kaufpreis an den Dritten gezahlt. Eine Beitragserhebung per Bescheid durch die Stadt ist in diesem Fall nicht möglich.

Beim späteren Zweitausbau (grundlegende Erneuerung, Verbesserung, Erweiterung) einer Erschließungsanlage fallen Straßenbaubeiträge gem. § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen an.

Sowohl bei der Ermittlung des Erschließungsbeitrages als auch der Straßenbaubeiträge werden die erschlossenen Grundstücksflächen zugrunde gelegt. Dabei werden die Art und das Maß der Nutzung durch entsprechende Zu- oder Abschläge berücksichtigt. Eine Verteilung nach Frontmetern, wie früher einmal üblich, erfolgt nicht.

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