Mobilfunk

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Mobilfunk ist eine moderne Technologie, die es ermöglicht, die Bevölkerung mit Daten zu versorgen, die durch elektromagnetische Wellen über mobile Funkgeräte ausgetauscht werden. Weite Verbreitung hat das Telefonieren mit Handys gefunden. Für die flächendeckende Versorgung wurde das D- und E-Netz ausgebaut, was zu einer vermehrten Einrichtung von GSM-Sendeanlagen geführt hat. Es sind weitere Anwendungsmöglichkeiten durch die UMTS-Technologie geplant. Diese wird zu einer weiteren Zunahme von UMTS-Sendeanlagen führen.

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Problematik

Der Ausbau der UMTS-Infrastruktur und die damit verbundene zunehmende Aufstellung von Sendeanlagen hat in der Bevölkerung zu einer verstärkten Diskussion über die Auswirkungen der elektromagnetischen Strahlung geführt. Gerade durch die inzwischen weit verbreitete und alltägliche Nutzung des Handys wurde Mobilfunk immer präsenter. Kern der Diskussion sind daher immer wieder die möglichen Gesundheitsgefahren durch die Wirkung von elektromagnetischen Feldern auf den menschlichen Organismus.

Gesetzliche Grenzwerte

Auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse hat der Gesetzgeber seit 1997 Grenzwerte in der 26. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über elektromagnetische Felder - 26. BImSchV) festgelegt, die den Grenzwerten von internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Internationalen Kommission zum Schutz vor nichtionisierenden Strahlen (ICNIRP) empfohlenen Grenzwerten entsprechen. Jeder Mobilfunkstandort wird auf die Einhaltung von Sicherheitsabständen und Strahlungsgrenzwerten geprüft. Die Genehmigung erfolgt mit der Ausstellung der Standortbescheinigung durch die Bonner Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post. Bis heute konnte kein wissenschaftliches Forschungsergebnis einen Zusammenhang zwischen Mobilfunksendeanlagen und auftretende Gesundheitsschäden belegen. Für die kommunale Praxis bleibt festzustellen, dass bis zum Vorliegen wissenschaftlich neuer Erkenntnisse die von verschiedensten Gerichten anerkannten Grenzwerte der 26. BImSchV als ausreichender Schutz der Bevölkerung vor elektromagnetischer Strahlung anzusehen sind. Nach Stand der Forschung und Technik kann objektiverweise von keiner Gesundheitsgefährdung für die Bevölkerung ausgegangen werden.

Gemeinsame Vereinbarung

Die Zunahme von Konflikten zwischen Mobilfunkbetreibern und Bürgern im Zusammenhang mit der Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen hat im Juli 2001 zum Abschluss einer gemeinsamen Vereinbarung zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und Mobilfunkbetreibergesellschaften geführt, worin die Betreiber den Kommunen eine frühzeitige Information und Beteiligung bei der Standortwahl zugesichert haben. Die Kommune kann Alternativstandorte vorschlagen, welche die Betreiber dann vorrangig auf funktechnische Eignung und wirtschaftliche Realisierbarkeit zu prüfen haben. Ist ein solcher Standort nicht geeignet, begründen die Betreiber dies. Ein weiterer Anlauf, einen Alternativstandort zu finden, schließt sich häufig an. Mit einer weiteren Mobilfunkvereinbarung für Nordrhein-Westfalen von Juli 2003 setzen sich Landesregierung, die Mobilfunkbetreiber und die kommunalen Spitzenverbände für einen transparenten Ausbau des Netzes ein. Die Betreiber haben sich zur Anwendung des Prinzips Schutz und Vorsorge der Bevölkerung bei elektromagnetischen Feldern in Zusammenarbeit mit den Kommunen verpflichtet.

Mobilfunk in Menden (Sauerland)

Der Rat hat am 05.11.02 auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen folgenden Beschluss zum Umgang mit der Einrichtung von Mobilfunksendeanlagen auf dem Gebiet der Stadt Menden gefasst: Auch wenn die Stadt rechtlich nur sehr geringe Möglichkeiten hat, auf die Standortwahl der Basisstationen einzuwirken, nimmt sie dennoch eine Moderatorenrolle ein im Abstimmungsprozess zwischen Netzbetreibern und Bürgern. Die Verwaltung benennt für das Verfahren einen Ansprechpartner und die Vertreter der Ratsfraktionen werden an dem Verfahren beteiligt. Die Stadt Menden fordert die Netzbetreiber auf, ein offenes und transparentes Verfahren bei der Wahl neuer Standorte ablaufen zu lassen. Die Errichtung von Stationen quasi über Nacht ist nicht geeignet, die Ängste und Sorgen der Bürger abzubauen.Bei der Wahl zukünftiger Standorte für Basisstationen wird angestrebt, den gesetzlich zulässigen Grenzwert so weit wie möglich zu unterschreiten und sich an den Vorschlägen der einschlägigen Institute (z.B. Ecologinstitut) zu orientieren.Die vorhandenen Standorte sollten überprüft werden, um so weit wie möglich durch technische Änderungen die Belastungen in der unmittelbaren Umgebung so gering wie möglich zu halten. Die Nutzung städtischer Gebäude wird ermöglicht, ausgenommen davon sind Kindergärten, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen. Dies erscheint sinnvoll, wenn dadurch günstige Standorte ermöglicht werden und weniger günstige vermieden werden können. Für jeden städtischen Standort ist eine Einzelfallentscheidung nach einer Gefährdungsabschätzung notwendig.Mögliche Einnahmen aus der Vermietung städtischer Gebäude für Basisstationen werden für das Moderatoren-Verfahren verwendet. Die öffentlich einsehbare Übersicht über die Standorte ist nur unter Beachtung des Datenschutzes anzufertigen und auszulegen. Es soll kein parzellenscharfer Plan entstehen, aus dem das Gebäude zu ersehen ist. In der Diskussion um die Nutzung von städtischen Gebäuden als Mobilfunkstandort hat die Verwaltung im Sinne des o.g. Beschlusses dem Rat in seiner Sitzung am 23.03.04 vorgeschlagen, das Rathaus einem interessierten Betreiber anzubieten. Der Rat der Stadt Menden (Sauerland) hat daraufhin folgendes entschieden: Der Rat schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an und stimmt dem städtischen Gebäude Rathaus als Standort für eine UMTS-Anlage mit einem Antennenträger von ca. 10 m Höhe zu und beauftragt die Verwaltung, einen entsprechenden Vertrag mit dem Betreiber abzuschließen. Dabei lässt der Rat die Möglichkeit offen, weitere Funksysteme zuzulassen, über die im Einzelfall erneut zu entscheiden ist. Dem Beschluss vorangegangen ist eine Beurteilung des Standortes im Rahmen eines Gutachtens durch ein Fachinstitut.

Planungsleitlinien Mobilfunk

Für weitere Planungen von Mobilfunkanlagen durch die Betreiber in Menden hat der Rat im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten Planungsleitlinien beschlossen. Da die Verwaltung den Betreibern keine rechtlich verpflichtenden Vorgaben für Standorte machen kann, gibt sie den Betreibern gemäß den nachstehenden Leitlinien Empfehlungen für neu geplante Standorte (sog. Suchkreise):

Leitlinien für die Standortauswahl von Sendeanlagen

Bei der Platzierung neuer Sendestandorte sind der Gesundheitsschutz der Bevölkerung und städtebauliche Vorgaben zu berücksichtigen. Gleichzeitig existiert der Versorgungsauftrag an die Mobilfunkbetreiber, überall bedarfsgerecht und wirtschaftlich vertretbar die Mobilfunknutzung zu ermöglichen. Eine Abwägung dieser verschiedenen Ansprüche an die Planung wird durch Beachtung folgender Leitlinien möglich:Nutzung städtischer Gebäude
Die Nutzung städtischer Gebäude wird ermöglicht, ausgenommen davon sind Kindergärten, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen. Die Nutzung städtischer Gebäude erscheint sinnvoll, wenn dadurch günstige Standorte ermöglicht werden und weniger günstige vermieden werden können. Für jeden städtischen Standort ist eine Einzelfallentscheidung nach einer Gefährdungsabschätzung notwendig. (gemäß Ratsbeschluss vom 05.11.02) Standorte in der Nähe von Kindergärten und Schulen
Die geplante Errichtung neuer Sendeanlagen in der Nähe von Kindergärten und Schulen (100 m um die Objekte herum) bedarf einer besonderen Prüfung durch die Stadt mit Unterstützung des betroffenen Betreibers und – wenn erforderlich – unter Zuhilfenahme einer gutachterlichen Beratung, da diese im besonderen Fokus der öffentlichen Diskussion steht. Auch wenn die Einhaltung der geltenden Grenzwerte für elektromagnetische Felder durch die Ausstellung der Standortbescheinigung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gewährleistet wird, so wird doch durch die vorangehende Prüfung mehrerer alternativer Standorte den Besorgnissen der Bürger/-innen verstärkt Rechnung getragen.
Eine generelle Aussage dazu, ob eine Sendeanlage in der Nähe oder in weiterer Entfernung von einer der genannten Einrichtungen unter immissionsschutzbedingten Gesichtspunkten günstiger ist, kann nicht getroffen werden. So ist z.B. bei Kindergärten und Grundschulen davon auszugehen, dass es sich weitgehend um einen Bereich mit wenigen Mobiltelefonaten handelt, so dass hier Sendeanlagen mit größerem Abstand und geringerer Strahlenexposition/-immission in bezug auf die Einrichtung vorteilhafter sein können. Bei Einrichtungen mit intensiverer Mobilfunknutzung, wie dies z.B. zunehmend bei weiterführenden Schulen der Fall ist, ist es ungünstiger, die Sendeanlage möglichst weit entfernt von der Einrichtung aufzustellen, da in diesen Fällen die Strahlenexposition beim Telefonieren mit steigendem Abstand zur Basisstation zunimmt. Standorte im Siedlungsbereich
Für vorhandene und neu zu errichtende Masten kommen insbesondere Bauwerke als geeignete Standorte in Frage, die die Umgebungsbebauung deutlich überragen. Eine Bündelung mehrerer Sendeanlagen kann in diesem Fall auch unter Immissionsschutzgesichtspunkten eine geeignete Lösung darstellen, da die Funkfelder mit zunehmendem Höhenabstand schwächer werden. Standorte in Denkmalschutzbereichen
Sendeanlagen am Denkmal, in Denkmalschutzbereichen (sensible Bereiche des Denkmalschutzes) oder in der Nähe eines Denkmals bedürfen der Abstimmung mit der Denkmalbehörde.Standorte im Außenbereich
Im Außenbereich trägt eine Bündelung zur Schonung des Landschaftsbildes bei. Darüber hinaus sollen in für das Landschaftsbild wichtigen Bereichen (= sensible Bereiche für das Landschaftsbild) vorrangehend alternative Standorte von der Stadt vorgeschlagen und dem zuständigen Betreiber geprüft oder eine Einbindung durch andere gestalterische Maßnahmen erreicht werden.

Aktueller Sachstand

Zwei Mobilfunksysteme stehen dem Mobilfunknutzer zur Verfügung. Das für die Kommunikation per Handy genutzte GSM-Netz (Global System for Mobile Communications) in Menden ist mit 35 GSM-Mobilfunksendeanlagen an 30 Standorten weit gehend ausgebaut. Die Bestandsdaten zu diesen Mobilfunkanlagen und Informationen zu den Mobilfunkstandorten können bei der Stadtverwaltung eingesehen werden. Einen Bestandsplan finden Sie hier. Mit der Weiterentwicklung der Mobilfunktechnologie wurde ein neuer Standard eingeführt: das Mobilfunksystem UMTS (Universal Mobile Telecommunication Systems). Da dieses Funksystem mit anderen Frequenzen arbeitet, erfordert dies den Aufbau eines eigenständigen Netzes. Die Netzstruktur ist engmaschig und benötigt eine höhere Dichte, als dies beim GSM-Netz erforderlich ist, was zu mehr Standorten im Stadtgebiet führt. Die Planungsdaten legen die Betreiber der Verwaltung seit 2003 laufend vor; weitere Planungen werden ergänzt. Nach aktuellen Informationen gibt es zurzeit 57 UMTS-Anlagen auf 45 Standorten. In 2008 wurden bzw. werden 3 Anlageplanungen umgesetzt. Über die Planungen hat die Verwaltung Gespräche mit den Betreibern mit dem Ziel einer Minimierung der Strahlenbelastung für die Bevölkerung geführt. Die Verwaltung hat Alternativvorschläge erarbeitet und den Betreibern unterbreitet, insbesondere für die Standorte, die die Verwaltung als ungünstig angesehen hat. Diese wurden bzw. werden von den Betreibern auf funktechnische und wirtschaftliche Realisierbarkeit überprüft. Einige Alternativstandorte konnten realisiert werden.

Weitere Informationen zum Mobilfunk

www.bfs.de Bundesamt für Strahlenschutz (unter "Elektromagnetische Felder")
www.bmu.de Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (unter "Atomenergie - Strahlenschutz")
www.bmwi.de Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (unter"Wirtschaft/Telekommunikation und Post")
www.umwelt.nrw.de Ministerium für Umwelt, und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (unter "Umwelt / Elektromagnetische Felder")
www.who.int/peh-emf/en/ Weltgesundheitsorganisation (WHO)
www.bundesnetzagentur.de Bundesnetzagentur (unter "EMF-Monitoring/EMF-Datenbank")
www.izmf.de Informationszentrum Mobilfunk e.V. (IZMF)
www.ecolog-institut.de ECOLOG-Institut
www.staedtetag.de Deutscher Städtetag
www.dstgb.de Deutscher Städte- und Gemeindebund
www.lanuv.nrw.de Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (unter "Umwelt / Lärm+Strahlung")

Netzbetreiber

Haben Sie konkrete Fragen zu einzelnen Mobilfunkanlagen, wenden Sie sich an die Netzbetreiber:

  • D1 T-Mobile
    Funknetzplanung
    Florianstraße 15-21
    44139 Dortmund
    Tel. (0231) 9171-106

  • D2 Vodafone
    Umwelt und Mobilfunk
    Hauptabteilung Technik
    Kammerstück 17
    44357 Dortmund
    Tel. (0231) 9922-558

    E1 e-plus
    Regional Office West
    Borsigstraße 11
    40880 Ratingen
    Tel. (02102) 516-368

  • E2 O2
    Projektbüro Dortmund
    Europaplatz 4-5
    44269 Dortmund
    Tel. (0231) 9426-2520

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