Zielvereinbarung

Die Städte Balve, Hemer, Iserlohn und Menden vereinbaren die Gründung eines Städtenetzes auf freiwilliger Basis. Die kooperierenden Städte sind unabhängig von ihrer Größe gleichberechtigte Partner, die ihre volle Selbständigkeit behalten.

Die Entscheidung basiert auf dem Gedanken, im Verbund mit den Nachbarn auf die sich verändernden Rahmenbedingungen (Stichworte: Globalisierung, demographische Entwicklung, zunehmende finanzielle Belastungen durch Bund und Land auf die städtischen Haushalte) adäquate Antworten zu finden.

Das Städtenetz entscheidet eigenverantwortlich, welche Aktivitäten es zu welchen Betätigungsfeldern aufnimmt und entwickelt. Zu dem Kernbestand an gemeinsamen Aufgaben sollen vorrangig Projekte aus den Bereichen "Kultur und Freizeit", "Raum und Infrastruktur", "Verkehr", "Wirtschaft" und "Kommunale Dienste" gehören.

Ziel allen gemeinsamen Handelns ist nicht die Einmaligkeit von verschiedenen Einzelprojekten unter dem Aspekt eines "spektakulären Highlights", sondern vielmehr das Erreichen eines mittel- und langfristigen Leistungszuwachses der Region. Anzustreben ist, dem Städtenetz durch die Aktivitäten zu einem eigenen Stellenwert zu verhelfen. Neben den jeweiligen Profilen der beteiligten Städte soll das Städtenetz zu einem Markenzeichen für den nördlichen Teil des Märkischen Kreises werden. Die Lebensqualität und die beruflichen Chancen für die heutigen und zukünftigen Bürger(innen) der beteiligten Städte sollen mit den vereinten Kräften aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft verbessert werden.

Ein unverzichtbares Element der Arbeitsweise des Städtenetzes ist die Öffnung nach außen. Bürgerbeteiligung sowie die enge, partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsinitiative Nord e. V. (WIN) sind wesentliche Eckpfeiler, auf die sich der Prozess des Ausbaus der Region zu einem handlungs- und wettbewerbsfähigen Städtenetz stützt.

Die Bemühungen der Beteiligten sind darauf gerichtet, eine längerfristig angelegte moderne Handlungsebene für die Bewältigung von Problemfeldern zu schaffen und in ihrer Konsequenz dazu, eine Vertrauensbasis aufzubauen. Gegenseitiges Respektieren des Standpunktes des andren und der Versuch konstruktiv gemeinsam nach neuen Lösungswegen zu suchen, sollen helfen, eine zukunftsfähige Diskussionsebene zu installieren.

Die Finanzierung von Projekte des Städtenetzes erfolgt in aller Regel – Ausnahmen können im Einzelfall durchaus denkbar und sinnvoll sein – nach dem Einwohnerschlüssel. Die Beteiligten gehen davon aus, dass sich durch die gemeinsame Erledigung von Aufgaben mit überregionalem Charakter Ressourcen einsparen lassen, die einerseits die jeweiligen Etats der Städte entlasten, andererseits die Chancen vergrößern, Projekte anzugehen, die für eine einzelne Stadt von vornherein – wegen Unfinanzierbarkeit – aussichtlos wären. Gemeinsam können ausgesuchte Vorhaben qualitativ hochwertiger, aber gleichwohl kostensparender durchgeführt werden.

Die Beteiligten hegen darüber hinaus die Hoffnung, dass die Attraktivität der gemeinsamen Maßnahmen so überzeugt, dass sich zu deren Finanzierung Sponsoren finden lassen, die erkennen, dass eine Beteiligung eine Investition in eine gemeinsame Zukunft darstellt, von der alle Bürger (innen) profitieren. Letztlich müssen die Projekte des Städtenetzes darauf ausgerichtet sein, dass sie – soweit möglich – Fördermöglichkeiten zu den Quellen erschließen, die einzelnen Projekten auf Stadtebene verschlossen bleiben würden (Stichwort: EU-Fördermittel sowie auch Bundes- und Landesmittel).

Das Städtenetz Balve, Hemer, Iserlohn und Menden versteht sich als Zweckbündnis, das sich der Stärkung der Region im Norden des Märkischen Kreises durch gemeinsame Aktivitäten verschrieben hat. Der Ausbau der Region als attraktiver Wirtschafts-, Freizeit- und Kulturstandort soll ein "Überleben" im Hinblick auf eine überregionale Konkurrenzfähigkeit sichern. Konkurrenz soll nicht länger untereinander betreiben werden, sondern geschlossen im Verbund gegen die überregionalen "Nachbarn", sprich die umliegenden größeren Städte oder benachbarten Kreise.

Der Verfahrensstand gemeinsam auf den Weg gebrachter Projekte wird einmal jährlich überprüft. Dies geschieht in der Weise, dass ein Sachstandsbericht den Räten der vier Städte im ersten Quartal des Folgejahres – nach vorheriger Behandlung im Städtenetz-Forum – zur Kenntnis vorgelegt wird. Dieser Bericht muss neben der Beschreibung der Projekte Aussagen über die Kosten, die Finanzierung und das Kosten-Nutzen-Verhältnis enthalten. Den Entscheidungsträgern wird somit die Gelegenheit verschafft, bei Bedarf steuernd in den Prozess eingreifen zu können.

Für die Städte:

BalveHemerIserlohnMenden
Manfred Rotermund
Bürgermeister
Heinz Öhmann
Bürgermeister
Klaus Müller
Bürgermeister
Rudolf Düppe
Bürgermeister

Datum der Unterzeichnung: 24.04.2002