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Kommunale Aufgaben im Umweltbereich

Umweltschutz ist anerkanntermaßen eine Querschnittsaufgabe der Gemeinden mit planerischen, konzeptionellen und vorsorgenden Aspekten. In Menden wurden wesentliche Teile der natur- und umweltrelevanten Aufgaben von 1987 bis 1990 durch das Amt für Forsten, Grünflächen und Umwelt, von 1991 bis 1997 durch das Umweltamt, danach von der Umweltabteilung und seid 2009 von der Abteilung Umwelt und Bauverwaltung bearbeitet. Die kommunalen Umweltaufgaben sollen im Folgenden grob dargestellt werden:

Abfall- und Umweltberatung

Die privaten Haushalte beeinflussen durch ihr Lebens- und Konsumverhalten direkt und indirekt einen sehr großen Teil der Umweltbelastungen. Sei es bei der Auswahl und dem Umgang der Produkte, die sie für das tägliche Leben benötigen, wie sie sich dieser wieder entledigen oder durch die Art wie sie sich ihre Umfelder gestalten und organisieren. Für vieles stehen Alternativen zur Verfügung, die die Umwelt und damit Luft, Boden, Wasser und alle Lebenserscheinungen mehr oder weniger belasten. Die Abfall- und Umweltberatung möchte dem entsprechend Informationen über Umweltthemen, Hinweise auf Umweltprobleme sowie deren Lösungsmöglichkeiten an die Mendener Bürgerinnen und Bürger weitergeben. Hier existieren schriftliche, mündliche und aktionsorientierte Instrumente, um die gewünschte Veränderung des Verhaltens bezüglich der Umwelt zu bewirken.

Entsprechende Aufgaben der Sachbearbeiter /-innen:
• Telefonische und persönliche Beratung
• Anfragenbearbeitung
• Erstellen von Presseinformationen
• Erstellen von Broschüren und Faltblätter
• Internetinformationen
• Durchführung von Veranstaltungen und Aktionen

Abfallwirtschaft

Die Stadt Menden ist Mitgliedsgemeinde des Zweckverbandes für Abfallbeseitigung (ZfA). Entsprechend wird von hieraus die Sammlung und der Transport von Abfällen, insbesondere von Hausmüll, hausmüllähnlichem Gewerbemüll, Sperrmüll, Leichtverpackungen, Elektroschrott, Grünabfall und Wertstoffen (Altpapier, Altglas) in entsprechenden Abfallbehältern, Wertstoffcontainern oder per Straßensammlung koordiniert.

Entsprechende Aufgaben der Sachbearbeiter /-innen:
• Abwicklung der Sammlung und Transport der Abfälle und Wertstoffe (Restmüll, Leichtstoffe (DSD), Sperrmüll, Elektrogeräte, Grünabfälle)
• An-, Um- und Abmeldung von Abfallbehältern (Behältermanagement)
• Beschwerdenmanagement
• Betreuung Schadstoffsammlung
• Bezuschussung von Altpapiersammlungen
• Unterhaltung der Wertstoff- bzw. Containerplätze
• Öffentliche Papierkörbe
• Illegale Abfallablagerungen
• Grundsätzliche abfallwirtschaftliche Angelegenheiten

Bodenschutz, Altlasten

Der Boden ist Lebensgrundlage und Lebensraum für Menschen, Tiere und Pflanzen und bedarf eines gewissen Schutzes. Dieser muss entsprechend den Belastungen des Bodens sowohl qualitative (i.S. von Schutz vor Schadstoffeintrag) als auch quantitative Aspekte (d.h. Schutz vor Verlust oder Inanspruchnahme) beinhalten. Zum Bodenschutz gehört auch das Erkennen und Abwehren von Gefahren durch Altlastenverdachtsflächen und Altlasten sowie die Beseitigung von durch Altlasten eingetretenen Schäden. Für eine Gemeinde wie die Stadt Menden sind auch die Bauleitplanung und die Zulassung baulicher Vorhaben kommunale Aufgaben, die untrennbar mit dem Bodenschutz und der Altlastenfragen verbunden sind.

Entsprechende Aufgaben der Sachbearbeiter /-innen:
• Erstellung Bodenschutzkonzept
• Bodenbelastungskartierung
• Altlasten/-verdachtsflächen (Flächenrecherche, Gefährdungsabschätzungen, Sanierung)
• Gefahrenabwehr zur Beseitigung von bereits eingetretenen Schäden

Biotoppflege/Artenschutz

Die Sicherung von Natur und Landschaft als Lebensgrundlage von Menschen, Tier und Pflanze sowie Schutz und Entwicklung heimischer, insbesondere gefährdeter Biotoptypen, Tier- und Pflanzenpopulationen gehören zu den wichtigen Aufgaben einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung. Diese Aufgaben werden u.a. von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Umweltabteilung wahrgenommen.

Entsprechende Aufgaben der Sachbearbeiter /-innen:
• Biotopkartierung
• Umsetzung von natur- und landschaftsschutzrelevanten Planungen und Verordnungen (Naturschutz-, Landschaftsschutzgebiete, etc.)
• Planung und Durchführung von Artenschutzmaßnahmen (z.B. Amphibienschutz)
• Vernetzung von Freiflächen
• Stellungnahmen, Mitwirkungen, Beratungen zum Natur- und Landschaftsschutz
• Planung und Anlage von Ausgleichsflächen und Biotopen
• Ausgleichsflächen- und Biotopmanagement
• Führung des Mendener Ökokontos

Gewässerunterhaltung / Gewässerschutz

Unsere Fließgewässer sind wichtige ökologische Vernetzungslinienelemente und sind als Bestandteil des Naturhaushaltes und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen vor vermeidbaren Beeinträchtigungen ihrer ökologischen Funktionen zu schützen. Die Unterhaltung der fließenden Gewässer zweiter Ordnung obliegt den Gemeinden, die mit ihrem Gebiet Anlieger sind (Anliegergemeinden). Für die Gewässer im Raum Bösperde-Halingen sowie für Bieber, Oese und einen Großteil der Hönne führen eigenständige Wasserverbände die Gewässerunterhaltung durch. Auch dieser Unterhaltungsaufwand wird nahezu vollständig von der Stadt Menden, als Gemeinde im seitlichen Einzugsgebiet der Gewässer getragen; daher werden die städtischen Belange in den Wasserverbänden von Mitarbeitern der Umweltabteilung vertreten. Der Gewässerschutz (Oberflächengewässer und Grundwasser) soll die Qualität des Wassers als Existenzgrundlage für Mensch, Tier und Pflanze erhalten.

Entsprechende Aufgaben der Sachbearbeiter /-innen:
• Fortschreibung des Fließgewässerkonzeptes
• Fließgewässerunterhaltungsplan (Aufstellung, Umsetzung)
• Fließgewässerausbau- und Fließgewässerrenaturierungsmaßnahmen
• Vertretung städt. Belange in den Wasserverbänden
• Stellungnahmen zu Maßnahmen Dritter in Gewässernähe
• Analyse der chemischen und biologischen Gewässergüte
• Überwachungs- und Beratungsfunktion zum Gewässerschutz
• Kontrolle der Einleitungen in die öffentlichen Abwasseranlagen (i.V.m. dem Eigenbetrieb Stadtentwässerung)

Grünflächen

Öffentliche Grünanlagen als Bestandteil des öffentlichen Raums sind wichtig für die Stadtentwicklung und das Ortsbild. Sie erfüllen aber nicht nur ökologische und ökonomische Funktionen, sondern sind auch in sozialer Hinsicht von besonderer Bedeutung.

Entsprechende Aufgaben der Sachbearbeiter /-innen:
• Erfassung der städtischen Grün- und Freiflächenflächen (inkl. Baum- und Grünflächenkataster)
• Planung und Bau von öffentlichen Grünflächen
• Durchführung von Ergänzungsmaßnahmen bestehender Grün- und Freiflächen
• Fachliche Beratung, Projektarbeit
• Unterhaltung von Grünanlagen
• Konzeptionierung von Pflegeplänen
• Anlagenmanagement
• Entwicklung, Abstimmung und Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen
• Kleingartenanlagen

Immissionsschutz

Der Immissionsschutz hat den Zweck, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und Strahlen zu schützen. Dies sind insbesondere Aufgaben und Maßnahmen zu den Themen Lärmschutz, Klimaschutz (global, regional), Lufthygiene (Außen- und Raumluft) sowie Mobilfunk.

Entsprechende Aufgaben der Sachbearbeiter /-innen:
• Stellungnahmen, Beratungen zum Lärmschutz
• Mitwirkung bei der Aufstellung von Lärmminderungsplänen (gemäß § 47a - 47 f BImSchG)
• Stellungnahmen, Beratungen zum Klimaschutz
• Erfassung und Bewertung klimarelevanter Grundlagen (Klimafunktionskarte)
• Umsetzung und Fortschreibung des CO2-Minderungskonzeptes
• Mitwirkung bei der Erstellung eines kommunalen Energiekonzeptes
• Stellungnahmen, Gutachten, Beratungen zur Lufthygiene bzw. zu Luftkontaminationen (Außenluft, Raumluft)
• Abstimmung von Standorten für Mobilfunkbasisstationen mit den Betreibern
• Beteiligung von Bürgerinitiativen an der Standortabstimmung, Bürgerberatung zum Mobilfunk
• Berichterstattung zum Mobilfunk in politischen Gremien
• Koordinierungstätigkeiten für den Arbeitskreis Mobilfunk
• Einbringung kommunaler Belange bei Vorhaben Dritter 

Umwelterheblichkeitsprüfungen

Die Belange des Umwelt- und Naturschutzes bzw die Erheblichkeit von Umweltauswirkungen müssen insbesondere bei jedem Bebauungsplanverfahren - sei es ein Aufstellungs-, ein Ergänzungs- oder ein Änderungsverfahren - untersucht, bewertet und berücksichtigt werden. Dies gilt auch für andere umfangreichere Vorhaben, wie z.B. Regenrückhaltebecken, zu einzelnen Bauvorhaben im Außenbereich oder zu anderen umweltrelevanten städtischen Maßnahmen, aber auch die Beurteilung von Gutachten zu umweltrelevanten Vorhaben externer Träger. Die Kommunalaufgabe „Bauleitplanung“ umfasst somit auch die entsprechenden umweltgutachterlichen Tätigkeiten. Die allgemeine Vorgehensweise (meist gesetzlich festgelegt) gliedert sich in die Erfassung des Umweltzustands vor der Durchführung des geplanten Vorhabens, die Ermittlung der Auswirkungen und der Maßnahmen die notwendig sind, um negative Umweltwirkungen zu kompensieren.

Entsprechende Aufgaben der Sachbearbeiter /-innen:
• Umweltverträglichkeitsprüfungen
• Strategische Umweltprüfungen
• FFH-Verträglichkeitsprüfungen
• Umweltberichte gemäß BauGB
• Landschaftspflegerische Begleitpläne
• Eingriffsregelung nach Landschaftsgesetz (NRW) und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
• Stellungnahmen zu Maßnahmen Dritter

Umweltkonzepte/ Umweltplanung

Die Erhebung von Daten zur Qualität der Schutzgüter Boden, Wasser, Luft, Klima sowie Flora-Fauna-Biotope sind zum einen elementare Voraussetzung für die Erstellung und Bewertung von Gutachten. Zum anderen ist mit dem Umweltinformationssystems (UIS) beabsichtigt, sämtliche umweltbezogenen Daten aus dem Mendener Raum systematisch zu erfassen und mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung zu verwalten, um sie für Aufgaben der Stadtverwaltung entsprechend einzusetzen. Die Erstellung von Berichten, Konzepten und Plänen in denen die aktuelle Bestandsaufnahme, Entwicklungstendenzen und auch Defizite dargestellt werden.

Entsprechende Aufgaben der Sachbearbeiter /-innen:
• Erarbeitung von Umweltkonzepten 
• Entwicklung von Umweltstrategien, Umweltprogrammen, Umweltplanungen 
• Erarbeitung von Umweltqualitätszielen 
• Erstellung von Berichten zur Umwelt (z.B. Mendener Abfallwirtschaft, Kommunaler Stadtforst, etc.) 
• Sammlung, Auswertung, Aufbereitung umweltbezogener Daten als Grundlage für Gutachten, Stellungnahmen, Konzepte, Programme