Digitalisierung und Datensicherheit im Rathaus

In der Ratssitzung am vergangenen Dienstag (27.02.2018) wurde seitens der FDP vom Ratsmitglied Stefan Weige mutmaßliche Lücken in der Datensicherheit im Rathaus angesprochen.

Konkret bezog sich Herr Weige auf Abrechnungen der Aufwandsentschädigungen von anderen Ratsmitgliedern, die er sich nach eigenen Angaben „problemlos aus dem Netz“ habe holen können. (Zitat aus der Westfalenpost vom 28.02.2018)

Es ist richtig, dass im vergangenen Jahr drei Abrechnungen für Ratsmitglieder einsehbar waren, die so nicht hätten einsehbar sein dürfen. Hier ist ein Fehler bei der manuellen Eingabe geschehen, der nicht hätte passieren dürfen. Herr Weige hatte damals die Verwaltung unmittelbar informiert und der Fehler wurde noch am selben Tag behoben. Diese Informationen zu den Aufwandsentschädigungen von Ratsmitgliedern waren allerdings nicht öffentlich einsehbar. Diese PDF-Dokumente waren über das Gremieninformationsportal abrufbar, welches nur Ratsmitglieder mit persönlichen Zugangsdaten einsehen können. Öffentlich ist und war dies nicht möglich.

Auch die Sorge um sensible Daten der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ist unbegründet. Auch aus Gründen der Daten- und Informationssicherheit gibt es in der Stadtverwaltung nicht nur ein „städtisches Datennetz“, sondern mehrere voneinander getrennte Datennetze. Hier unterscheiden sich außerdem die Nutzergruppen, die zu dem jeweiligen Netz Zugang haben. So befinden sich z.B. sensible Bürgerdaten aus den Bereichen Familie und Soziales nicht im Bereich des Sitzungsdienstes, sondern in völlig getrennten Bereichen, die aus dem Internet nicht zugänglich sind und zu denen natürlich nur berechtigte Nutzer Zugang haben. Durch diese Trennung wird auch das Risiko für den Datenschutz minimiert.

Generell ist die Stadtverwaltung Menden im Bereich Datensicherheit gut aufgestellt und es laufen fortwährend Anpassungen und Weiterentwicklungen. Denn als Behörde sind wir unter anderem zur Einhaltung von Datenschutzrichtlinien verpflichtet. Auch der Umgang mit sensiblen Daten der Bürgerinnen und Bürger ist klar geregelt, z.B. in den nötigen Dienstvorschriften und -vereinbarungen. Dass sich die Stadtverwaltung hierbei nicht in aller Öffentlichkeit vollumfänglich „in die Karten“ schauen lässt zeigt auch, dass der Datenschutz ernst genommen wird. Verwaltungsintern finden aber kontinuierlich Prozesse statt, die den Stand der Datensicherheit aktuell halten und auftretende Fehler professionell aufarbeiten.