In der Sitzung des Digitalausschusses am 22.04.2021 standen neben dem Onlinezugangsgesetz, dessen Umsetzung durch Mendens neue Digitalisierungsbeauftragte Karin Glingener geführt wird, auch der aktuelle Stand des Smart City Förderprojekts im Mittelpunkt.
Das deutsche Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis 2022 alle Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Für die Stadtverwaltung Menden bedeutet das, die Voraussetzungen für die Vernetzung in einem einheitlichen Portalverbund zu schaffen und die eigenen Dienstleistungen zu digitalisieren. Erste Maßnahmen wurden bereits umgesetzt. Im nächsten Schritt, so Glingener, folgt die Implementierung weiterer Leistungen ins Bürgerserviceportal (www.menden.de), wodurch es Bürger*innen ermöglicht wird, Anträge online zu stellen.
Ebenso zukunftsweisend ist das Smart City Förderprojekt. Das Projekt, dass die Stadt Menden gemeinsam mit Arnsberg, Bad Berleburg, Olpe, Soest und der Südwestfalen Agentur als „5 für Südwestfalen“ ins Leben gerufen hat, ist Teil der Kampagne der Bundesregierung „Modellprojekte Smart Cities“. Das Förderprogramm läuft bis 2026 und bietet u.a. Menden die Chance, die Digitalisierung der Stadt voranzutreiben. Mögliche Projekte könnten zum Beispiel ein Ehrenamts-Portal, intelligente Straßenbeleuchtung oder Schulungen zum Umgang mit sozialen Medien sein. Die Auswahl der Projekte für Menden wird gemeinsam mit den Bürger*innen erfolgen. Die Umsetzung und Koordination des Programms erfolgt durch die eigens hierfür gegründete mendigital GmbH, in enger Zusammenarbeit mit der Digitalisierungsbeauftragten Glingener.
Designierter Geschäftsführer der mendigital GmbH, Robin Eisbach, plant bis September 2021 die Entwicklung einer Smart City Strategie, die als verbindlicher Fahrplan für Digitalprojekte dienen soll. Die Strategie soll auf Basis bestehender Mendener Konzepte, wie beispielsweise dem IKEK, die nötigen Leitplanken definieren und aufzeigen, welche Innovationen zu Menden „passen“ und für mehr Lebensqualität und Nachhaltigkeit sorgen.
Um die Erwartungen der Mendener Bürger*innen abzufragen, wird Anfang Mai eine breit angelegte Bürgerbefragung durchgeführt, deren Ergebnisse Grundlage für die weitere Bearbeitung der Strategie durch Politik und Verwaltung/mendigital GmbH bilden.
Als weiteres Thema wurde die Fortführung der Übertragung des Rats-TV besprochen. Der Digitalausschuss, unter der Leitung des Vorsitzenden Stefan Weige, unterstützt das Format, spricht sich jedoch dafür aus, Leitplanken zu erarbeiten.
Ein besonderes Augenmerk legte Weige zudem auf die künftig engere Zusammenarbeit mit dem Personalrat in Bezug auf Digitalisierungsthemen.
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